Hi, anbei meine chaotischen Notizen von der heutigen Sitzung Gäste: - Frau (??), Kämmerer der VG - Frau Kammler vom Bauamt Formalien: - Vereidigung Felix - Stellv. Bürgermeister (Beigeordneter) Jürgen Wild: Urkunde übergeben Jahresrechnung: - Gemeinde steht gut da und ist schuldenfrei - 2012: 409000 Rücklagen - 2013: fast 700000 Rücklagen Friedhof: - Landschaftspflege ist im letzten Jahr nicht fertig geworden und wird dieses Jahr abgeschlossen (?), 10.000 Euro sind eingeplant Haushaltsplan: - Jürgen: Rückfrage wegen Grundsteuer b, Jahr mit höheren Einnahmen vtml. wegen Nachforderungen - 60500 Veranlagung dieses Jahr (Grundsteuer) - Gewerbesteuer liegt unerwartet hoch, könnte an Vorauszahlungen liegen (d.h. im nächsten Jahr könnte es dünner aussehen) - die hohe Anzahl der Betriebe gleicht Gewerbesteuerschwankungen aus - Bürgersteige der Hauptstraße sollen saniert werden (2016, 2017) - Kindergeld senkt Einkommenssteuer, dafür gab es vom Land einen Ausgleich, den wir nicht bekommen, weil wir gut dastehen - Für Einwohnerschwund gibt es auch einen Ausgleich vom Land, den wir ebenfalls nicht bekommen - Haushaltsplan einstimmig beschlossen Finanzplan: - Investitionen: 2016 Hauptstraße mit Straßenbauamt, Gehwege von der Gemeinde (2016: 200.000, 2017: 220.000 Euro) - Straßenausbaubeitrag wird 2018 erhoben - Gute Finanzlage aufgrund Gewerbesteuereinnahmen. Fallen die weg, müssten wir 3 Jahre vom Eingemachten leben, bevor wir Zuschüsse bekommen - Einstimmig beschlossen Niederschriften der letzen Sitzungen - letztes Protokoll aus der lezten Periode (26.x.?) mit 5 Stimmen angenommen, 2 enthalten - Niederschrift vom 18.6. einstimmig angenommen Nutzungsvertrag Friedensrasen: - §1 Ansprechpartner für die Hütten ist die Gemeinde (Nutzung / nach Absprache) - Kostenbegrenzung erstmal allgemein akzeptiert - Spielplatz in Ellingshausen seit 10 Jahren ohne Kosten - Obermaßfeld als Beispiel, die Gemeinde baut den Spielplatz Stück für Stück auf, Kinder wünschen sich das nächste Gerät (Voting beim letzten Mal hat ergeben: ein Schiff) - Gemeinde muss TÜV bestellen - TÜV Kindergarten Neubrunn 148 Euro - ab §4 wurde nicht mehr besprochen, alle lesen sich das durch und gut Baumaßnahme: - Bauamt muss offizielle Anfragen ablehnen, geht nur inoffiziell - Hütten: Edit hätte gerne einen offenen Bereich, d.h. was jetzt Clubraum ist, wäre zur Eichen-Seite offen und bei schlechtem Wetter ohne Schlüssel nutzbar - wir sollen ein kleines "Konzeptchen" machen - Spielplatz kann wachsen, TÜV kommt sowieso jedes Jahr und kann dann die neuen Geräte abnehmen - J. Wild: Konzept, wie der Spielplatz zum Schluss aussehen soll? - Friedensrasen e.V. zeichnet neue Hütten und Spielplatzkonzept zum nächsten Mal (Terminvorschlag 21.08.) - Ralf soll teilnehmen, am besten weiß er schon die Kosten der Hütten festmachen - Plan: wir stellen erstmal "unsere" Geräte auf (Wippe, Federtier, Karussell, Sandkasten) - Tischtennisplatte würde die Gemeinde stellen auch - Erweiterung mit Multifunktionsgerät im nächsten Jahr, Platz dafür soll natürlich vorgesehen werden Zustand Bürgersteige Haupstraße - J. Wild fragt, ob man die gröbsten Löcher flicken kann - heftige Diskussion ob das bringt, was es kostet ect. - Einigung KVA und dann mal gucken Dürre Bäume am Bahndamm: - Bahn regt sich nicht, Beseitigung aufwändig Damit war der öffentliche Teil zu Ende viele Grüße, -- Thomas Mellenthin Software Engineer Streaming Audio Lautsprecher Teufel GmbH Gewerbehof Bülowbogen, Aufgang D1 Bülowstr. 66 10783 Berlin Telefon +49 (0) 30 / 300 930-0 Direkt +49 (0) 30 / 300 930-155 Registernummer HRB 20271 beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg Geschäftsführer: Jürgen Schneider, Edgar van Velzen Umsatzsteuer-ID: DE136745959 www.teufel.de - www.teufelaudio.com - www.raumfeld.com